Media
Internationale Büros der Stadt Wien – Berlin
Die Stadt Wien hat sich im Jahr 2020 dazu entschieden, ihr jüngstes Auslandsbüro in der deutschen Hauptstadt zu eröffnen. Die langjährigen freundschaftlichen Verbindungen zwischen Wien und Berlin werden so weiter vertieft, Aktivitäten von Stadtregierungs - bis Bezirksebene gestärkt. Zu den zentralen Zielen zählt der kontinuierliche Ausbau des bestehenden Kontaktnetzwerks sowie die Schaffung eines Rahmens für neue Dialoge und Partnerschaften. Der Austausch zu gemeinsamen Herausforderungen soll somit unterstützt werden und Impulse für Lösungsvorschläge gesetzt werden. Dabei ist auch die begleitende Medienarbeit von zentraler Bedeutung, um so das Interesse an städteübergreifenden Themen auf kommunaler Ebene zu wecken, eine breitere Öffentlichkeit zu informieren und somit auch den Standort Wien international zu stärken.
Team
City News
Vergesellschaftung könnte Berlin Milliarden kosten
Die möglichen Koalitionspartner Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) planen, Immobilienkonzerne mit mehr als 10.000 Wohnungen in Berlin zu vergesellschaften. Betroffen wären schätzungsweise 150.000 bis 160.000 Wohnungen, für die eine Entschädigung von maximal 16 Milliarden Euro vorgesehen ist. Der Ökonom Jonas Zdrzalek vom Kiel Institut für Weltwirtschaft hat die Finanzierung untersucht und kommt zu dem Ergebnis, dass die Mieteinnahmen die laufenden Kosten sowie Zins und Tilgung zunächst nicht decken würden. Je nach Kreditlaufzeit müsste das Land Berlin im ersten Jahr zwischen 332 und 500 Millionen Euro zuschießen. Auch langfristig bliebe bei einer Laufzeit von 50 Jahren ein Finanzierungsdefizit von rund 2,17 Milliarden Euro. Bei einer Laufzeit von 30 Jahren wären sogar Zuschüsse von insgesamt 6,16 Milliarden Euro notwendig. Die Berechnungen beruhen allerdings auf Annahmen zu Entschädigung, Mieteinnahmen und Finanzierungskonditionen, die bislang noch nicht abschließend geklärt sind.
Personenschutz für Linken-Politikerin Elif Eralp in Berlin
Die Spitzenpolitikerin der Berliner Linken, Elif Eralp, zeigte sich vor dem Landesparteitag am 31. Oktober zuversichtlich, dass ihre Partei mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) stimmen werde. Mit Blick auf die Debatte um ihre Äußerungen zu einem bekannten Palästina-Aktivisten erklärte sie, sie fühle sich zwar nicht persönlich bedroht, sehe sich jedoch mit Hass, Beleidigungen und Angriffen konfrontiert. Deshalb habe sie die Empfehlung angenommen, beim Parteitag Personenschutz in Anspruch zu nehmen. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin Der Spiegel interne Anmerkungen Eralps veröffentlicht, in denen sie Sorge um die Sicherheit ihrer Familie geäußert hatte. Die Veröffentlichung löste eine Debatte über den Umgang der Linken mit Antisemitismus und möglichen Verbindungen ins islamistische Milieu aus. Eralp betonte, sie werde sich nicht einschüchtern lassen und im Falle einer Regierungsübernahme konsequent gegen Gewalt, organisierte Kriminalität und Terror vorgehen.
Lange Nacht des Schwimmens in 16 Berliner Bädern
Die Berliner Bäder luden anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens zur Langen Nacht des Schwimmens ein. Am Freitag, dem 30. Oktober, blieben 16 Schwimmbäder länger geöffnet, sieben davon bis zwei Uhr nachts. Dazu zählten unter anderem die Stadtbäder in Charlottenburg, Lankwitz, Neukölln, Schöneberg und Tiergarten. Im Kombibad Seestraße gab es zudem eine Lichtinstallation in der Traglufthalle. In fünf Bädern konnten Gäst*innen auch die Sauna länger nutzen. Es galt der reguläre Eintrittspreis, im Sommerbad Kreuzberg gab es 20 Prozent Ermäßigung.
Vergesellschaftung könnte Berlin Milliarden kosten
Die möglichen Koalitionspartner Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) planen, Immobilienkonzerne mit mehr als 10.000 Wohnungen in Berlin zu vergesellschaften. Betroffen wären schätzungsweise 150.000 bis 160.000 Wohnungen, für die eine Entschädigung von maximal 16 Milliarden Euro vorgesehen ist. Der Ökonom Jonas Zdrzalek vom Kiel Institut für Weltwirtschaft hat die Finanzierung untersucht und kommt zu dem Ergebnis, dass die Mieteinnahmen die laufenden Kosten sowie Zins und Tilgung zunächst nicht decken würden. Je nach Kreditlaufzeit müsste das Land Berlin im ersten Jahr zwischen 332 und 500 Millionen Euro zuschießen. Auch langfristig bliebe bei einer Laufzeit von 50 Jahren ein Finanzierungsdefizit von rund 2,17 Milliarden Euro. Bei einer Laufzeit von 30 Jahren wären sogar Zuschüsse von insgesamt 6,16 Milliarden Euro notwendig. Die Berechnungen beruhen allerdings auf Annahmen zu Entschädigung, Mieteinnahmen und Finanzierungskonditionen, die bislang noch nicht abschließend geklärt sind.
Personenschutz für Linken-Politikerin Elif Eralp in Berlin
Die Spitzenpolitikerin der Berliner Linken, Elif Eralp, zeigte sich vor dem Landesparteitag am 31. Oktober zuversichtlich, dass ihre Partei mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) stimmen werde. Mit Blick auf die Debatte um ihre Äußerungen zu einem bekannten Palästina-Aktivisten erklärte sie, sie fühle sich zwar nicht persönlich bedroht, sehe sich jedoch mit Hass, Beleidigungen und Angriffen konfrontiert. Deshalb habe sie die Empfehlung angenommen, beim Parteitag Personenschutz in Anspruch zu nehmen. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin Der Spiegel interne Anmerkungen Eralps veröffentlicht, in denen sie Sorge um die Sicherheit ihrer Familie geäußert hatte. Die Veröffentlichung löste eine Debatte über den Umgang der Linken mit Antisemitismus und möglichen Verbindungen ins islamistische Milieu aus. Eralp betonte, sie werde sich nicht einschüchtern lassen und im Falle einer Regierungsübernahme konsequent gegen Gewalt, organisierte Kriminalität und Terror vorgehen.
Lange Nacht des Schwimmens in 16 Berliner Bädern
Die Berliner Bäder luden anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens zur Langen Nacht des Schwimmens ein. Am Freitag, dem 30. Oktober, blieben 16 Schwimmbäder länger geöffnet, sieben davon bis zwei Uhr nachts. Dazu zählten unter anderem die Stadtbäder in Charlottenburg, Lankwitz, Neukölln, Schöneberg und Tiergarten. Im Kombibad Seestraße gab es zudem eine Lichtinstallation in der Traglufthalle. In fünf Bädern konnten Gäst*innen auch die Sauna länger nutzen. Es galt der reguläre Eintrittspreis, im Sommerbad Kreuzberg gab es 20 Prozent Ermäßigung.
Koalitionspläne in Berlin sorgen für Kritik in der SPD
Die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) stößt auch innerhalb der SPD auf Kritik. Besonders die wirtschaftspolitische Ausrichtung der geplanten Zusammenarbeit sorgt für Widerstand. Die ehemalige Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) kündigte deshalb an, nicht an der Arbeitsgruppe Wirtschaft teilzunehmen. Sie begründete ihre Entscheidung mit grundlegenden inhaltlichen Bedenken. Trotz der Kritik aus den eigenen Reihen begannen die drei Parteien am 2. November offiziell mit den Verhandlungen. Ein Koalitionsvertrag soll bis Weihnachten ausgehandelt werden.
KI-gestützte Videoüberwachung startet am Kottbusser Tor in Berlin
Ab Anfang November setzt die Berliner Polizei am Kottbusser Tor eine KI-gestützte Videoüberwachung ein. 30 Kameras an 15 Standorten sollen insbesondere Schlägereien, körperliche Auseinandersetzungen und hilflose Personen erkennen. Bei auffälligen Bewegungsmustern erhalten die Einsatzkräfte auf der Polizeiwache ein akustisches Signal und können die Situation anhand der Live-Bilder beurteilen. Die Aufnahmen werden nach 30 Tagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel benötigt werden. Der Einsatz ist umstritten: Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben Klage gegen die rechtlichen Grundlagen der Überwachung beim Berliner Verfassungsgericht eingereicht. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) verteidigt das Vorhaben und kündigte an, die Technik perspektivisch auch an der Warschauer Brücke, am Alexanderplatz und im Görlitzer Park einsetzen zu wollen.


