Stadt Berlin führend bei Palästina-Demonstrationen

13.11.2023

​Nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel ist Berlin deutschlandweit Hotspot von Demonstrationen zum Nahost-Konflikt geworden. Seit dem 7. Oktober habe es 116 Versammlungen gegeben, sagte die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) am 13. November im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. 22 Versammlungen seien verboten worden. Spranger widersprach energisch dem Vorwurf, dass alle pro-palästinensischen Proteste verboten werden. Über Verbote entscheide die Versammlungsbehörde der Polizei i​m Einzelfall. Nach Angaben der Innensenatorin gab es deutschlandweit 865 Versammlungen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt, 98 seien verboten worden. Im Zuge der Nahost-Konflikt-Demonstrationen wurden deutschlandweit 125 Polizist*innen verletzt, wie Spranger berichtete. Davon entfielen allein 119 Verletzungen auf Polizist*innen in Berlin.

Quelle: Der Tagesspiegel, Berlin