Schlechte Ausbeute für Kroatien aus EU-Aufbau- und Resilienzplan

14.10.2023

Bis zum Ablauf der letzten EU-Finanzierungsperiode in zwei Monaten versuchen heuer zwar einige kroatische Ministerien, vermehrt EU-Mittel auszuschöpfen, aber die vorgesehenen Gelder für einige Großprojekte aus dem Haushalt werden ungenutzt bleiben. Während die Verwendung der Mittel aus dem Aufbau- und Resilienzplan nicht wie geplant erfolgt, wurden aus dem neuen Budget bis 2027 praktisch noch keine Mittel verwendet. Dies geht aus dem heurigen kroatischen Budgetausgleich hervor. Demnach wurden die Mittel aus den EU-Fonds in Höhe von 2,3 Milliarden Euro um 28 Millionen Euro erhöht. Die geplanten Einnahmen aus anderen EU-Fonds werden um 63 Millionen Euro geringer ausfallen. Die Mitteln werden aus neuen EU-Instrumenten um etwa 300 Millionen Euro weniger betragen​. So sind manche Projekte wie etwa die geplante Modernisierung der Eisenbahnstrecke zwischen den Orten Hrvatski Leskovac und Karlovac in Höhe von rund 35 Millionen Euro für dieses Jahr komplett gescheitert. Einen Flop legt auch das Finanzministerium hin, bei dem die ursprünglich geplanten Investitionen in Höhe von über 150 Millionen Euro in die Abfallwirtschaft und die Verbesserung der Energieeffizienz gestrichen wurden. Das kroatische Kulturministerium, das in den letzten Jahren vor allem Mittel aus dem EU-Solidaritätsfonds verwenden konnte, soll zudem heuer rund 20 Millionen Euro weniger als geplant nutzen. Unter den Ministerien, in deren Projekte mehr EU-Gelder fließen sollten, ist beispielsweise das kroatische Landwirtschaftsministerium. Dies wird die Mittel vor allem für Maßnahmen nutzen, die nach der Pandemie und dem Ukraine-Krieg durchgeführt werden.

Quelle: Večernji list, Zagreb