Fernsehdebatte vor den Parlamentswahlen in Polen

9.10.2023

​Am 9. Oktober 2023 fand im Fernsehsender ​TVP die einzige TV-Wahldebatte mit allen Spitzenkandidat*innen vor den anstehenden Parlamentswahlen am 15. Oktober statt. TVP ist der öffentlich-rechtliche Se​nder, der der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahesteht. Anwesend waren Vertreter*innen von sechs Parteien und Bündnissen, darunter der Parteivorsitzende der Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, und der Min​isterpräsident Mateusz Morawiecki (PiS). Der Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, hat die Einladung nicht angenommen, weshalb er von den Kommentator*innen als Verlierer bezeichnet wurde. Die Debatte war in sechs Themenblöcke unterteilt: Migration, Sicherheit, Privatisierung, Pensionsalter, Sozialpolitik und Arbeitslosigkeit. Die ersten vier Themen werden auch im Referendum abgefragt, das zeitgleich mit den Parlamentswahlen stattfindet. Die Fragen während der Debatte auf TVP wurden als tendenziös angesehen und schienen der Regierungspolitik untergeordnet zu sein. Die Mehrheit der Kommentator*innen war der Meinung, dass weder die führenden Politiker der Regierungspartei PiS noch die größte Oppositionspartei PO die Debatte gewonnen haben. Stattdessen heißt es in den Kommentaren, dass die Vertreter*innen der kleineren Parteien am besten abgeschnitten haben.

Quelle: Onet.pl, Krakau