EU untersucht hybride Bedrohungen und ausländische Einflussnahme in Bosnien-Herzegowina

Eine Delegation des Europäischen Parlaments hat vom 26. bis 28. Oktober in Sarajevo mögliche hybride Bedrohungen und ausländische Einflussnahme auf Bosnien-Herzegowina untersucht. Im Fokus standen Desinformation, Cyberangriffe und wirtschaftlicher Einfluss. Die Abgeordneten des Sonderausschusses für den Europäischen Schutzschild für Demokratie prüften, wie sich solche Einflüsse auf demokratische Institutionen und den EU-Beitrittsprozess auswirken. Ein weiteres Thema war die Sicherheit und Integrität von Wahlen. Dabei ging es auch um die Rolle digitaler Plattformen und mögliche Gesetzeslücken. Gespräche mit Behörden, parlamentarischen Ausschüssen und staatlichen Institutionen dienten dazu, bestehende Schutzmaßnahmen zu erörtern. Darüber hinaus traf die Delegation Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Medien und Forschung. Ziel des Besuchs war es, Schwachstellen zu identifizieren und Empfehlungen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit im Westbalkan zu erarbeiten.