Bürgermeister Prags bilanziert erstes Jahr Koalitionsregierung

Am 16. Februar 2024 feiert die derzeit regierende Prager Koalition, bestehend aus fünf unterschiedlichen Parteien ODS (Bürgerdemokratische Partei), TOP 09 (Tradition, Verantwortung und Wohlstand), KDU-ČSL (Christdemokratische Partei-Tschechoslowakische Volkspartei) Piratenpartei und STAN (Bürgermeister und Unabhängige), ihren ersten Jahrestag im Amt. Die Parteien benötigten fast sechs Monate, um sich vor einem Jahr auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Anlässlich seines einjährigen Amtsjubiläums zog der Prager Oberbürgermeister Bohuslav Svoboda (ODS) Bilanz und kommentiert den Stand der Koalition aus heutiger Sicht. Er betont, dass sich Prag verstärkt auf den Bereich Verkehr und Wohnen konzentrieren sollte. Die Koalition plane außerdem, die Kapazitäten der Schulen und sozialen Dienste in der Metropole weiter auszubauen. Laut Svoboda ist die Koalition bereits erfolgreich. "Wir haben in einigen Krisengebieten die Sicherheit verstärkt, Hochwassergefahren bewältigt und unser Krisenstab hat mehrfach bewiesen, dass er schnell und professionell arbeiten kann", kommentierte Svoboda. Darüber hinaus sei die Energieversorgung der Stadt gesichert worden, Fortschritte beim Wiederaufbau des Vinohrady-Theaters erzielt und eine neue Notrufzentrale für den Prager Rettungsdienst errichtet worden. Svoboda ist der Ansicht, dass die Koalition im ersten Jahr ihrer Tätigkeit gut funktioniert habe, obwohl ihre Bildung nicht einfach und schnell vonstattengegangen sei. Aus seiner Sicht habe es keine größeren Rückschläge gegeben. Die Opposition hingegen vertritt eine ganz andere Meinung. Ein Jahr nach Bildung der Koalition befinde sich Prag aus ihrer Sicht in einem politischen Vakuum und funktioniere weiterhin nur träge. Andere oppositionelle Politiker*innen kritisierten die Unauffälligkeit des 80-jährigen Oberbürgermeisters.