Bündnis Sahra Wagenknecht in Berlin vorgestellt

Das Mitglied des Deutschen Bundestages Sahra Wagenknecht verlässt DIE LINKE und gründet ihre eigene Partei. "Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden, weil wir überzeugt sind, so wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen", sagte Wagenknecht am Montag in Berlin. Die Partei soll Anfang 2024 gegründet werden. Neben den Wahlen zum EU-Parlament im Juni soll sie dann auch bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten. Laut einer Insa-Umfrage käme die Wagenknecht-Partei derzeit auf zwölf Prozent und wäre auf Anhieb fünftstärkste Kraft in Deutschland. DIE LINKE hingegen würde mit vier Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen. Insa-Chef Hermann Binkert erklärte, dass die Wagenknecht-Partei die politische Landschaft verändere: "Bisherige Koalitionsmöglichkeiten wie ein Jamaika-Bündnis hätten keine parlamentarische Mehrheit mehr. Die Ampel plus Wagenknecht käme dagegen auf eine knappe parlamentarische Mehrheit." Bis zur Gründung im Jänner wollen Wagenknecht und ihre neun Abgeordneten weiter in der Linken-Bundestagsfraktion bleiben, wie sie deutlich machten - auch mit Rücksicht auf Beschäftigte in der Fraktion und einem geordneten Übergang. Die Fraktion hat nur 38 Abgeordnete. Wenn mehr als zwei von ihnen austreten oder ausgeschlossen werden, verliert die Fraktion ihren Fraktionsstatus und kann nur noch als Gruppe weitermachen. Die Linken-Spitze hat Wagenknecht und ihre Unterstützer*innen zur Abgabe ihrer Mandate aufgefordert.